Klettgau | Erzingen (PM | red) Weil zwei Personen sich weigerten, ihre Identität feststellen zu lassen und die Legalität der kontrollierenden Beamten anzweifelten, dauerte ihre Kontrolle nicht wie üblich wenige Minuten, sondern über eineinhalb Stunden. Gegen beide Personen wurden Ordnungswidrigkeiten Verfahren eingeleitet.

Am Sonntagabend wollten Kräfte des Zoll ein Fahrzeug mit Schweizer Zulassung, bei der Ausreise aus Deutschland, am Grenzübergang Erzingen kontrollieren. Der Fahrer verweigerte die Aushändigung seiner Schweizer Identitätskarte. Er hielt diese nur an die Scheibe, welche er nur ein Spaltbreit geöffnet hatte. Seine Beifahrerin zeigte keinerlei Dokumente vor.

Da eine Kontrolle so nicht möglich war, wurde die Bundespolizei hinzugezogen. Auch gegenüber der Streife der Bundespolizei verweigerten die Personen die Herausgabe ihrer Dokumente. Zudem gaben sie zu verstehen, dass sie die vor Ort befindlichen Behörden nicht als Staatsorgane anerkennen und bezeichneten die Beamten als „Angestellte einer Firma“.

Die ebenfalls informierten Kräfte der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) konnten den Schweizer Staatsangehörigen zunächst auch nicht überzeugen. Er zeigt zwar seinen Führerschein, händigte diesen aber nicht aus und die Beifahrerin verweigerte jegliche Identifikation.

Erst nach über eine Stunde und der Androhung zwangsweise die Scheibe einschlagen zu müssen, händigten beide Personen ihre Dokumente an die Mitarbeitenden der EZV aus und die Kräfte konnten eine Kontrolle der Personen und des Fahrzeuges durchführen. Diese verliefen ohne Auffälligkeiten, so dass der 59-Jährige und seine Beifahrerin, eine 45-jährige, deutsche Staatsangehörige, nach gut eineinhalb Stunden weiterfahren konnten. Die Bundespolizei hat gegen beide Personen Ordnungswidrigkeiten Verfahren eingeleitet, die mit Bußgeldern bis zum 5 000 Euro geahndet werden können.