Lottstetten | Jestetten (PM | red) Der geplante Doppelspurausbau der SBB-Strecke im Jestetter Zipfel weckt in der Bevölkerung die Befürchtung, dass der Schienenlärm zwischen Jestetten und Lottstetten erheblich zunehmen könnte. Zumindest steht fest, dass dabei entsprechenden Rechtsvorschriften für den Schallschutz  nach deutschem Recht zur Anwendung kommen. Das versicherte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einem Vor-Ort-Termin in Lottstetten.

Sie hatte sich im Vorfeld an das zuständige Regierungspräsidium Freiburg gewandt. Diesem waren dazu bisher keine Planungen bekannt. Auf Initiative der Abgeordneten hat das Regierungspräsidium Kontakt mit dem Schweizer Bundesamt für Verkehr aufgenommen. Beide bestätigen nun, dass wenn der Ausbau kommen sollte, ein Genehmigungsverfahren gemäß deutschem Recht durchgeführt werden würde.

Die Schweizer Bahnstrecke Eglisau-Neuhausen führt zwischen Lottstetten und Jestetten-Altenburg auf rund acht Kilometern über deutsches Gebiet. Die dortigen Bahnhöfe werden von den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) bedient.

Im „Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur Ausbauschritt 2035“ der Schweiz ist die Einführung eines Halbstundentakts auf der S-Bahnlinie Zürich-Schaffhausen (S9) auch im Abschnitt Rafz-Schaffhausen geplant. Heute verkehrt die S9 auf diesem Streckenabschnitt nur in der Hauptverkehrszeit im Halbstundentakt. Für diesen Angebotsausbau ist laut Schweizer Bundesamt für Verkehr ein Doppelspurausbau zwischen Jesttetten und Lottstetten erforderlich.

Laut Regierungspräsidium Freiburg befindet sich das Projekt in der Studienphase. Zum jetzigen Zeitpunkt sei noch nicht absehbar, wann das Planfeststellungsverfahren anlaufen würde. Für die Umsetzung auf deutschem Hoheitsgebiet würde dann aber deutsches Recht gelten. Auf Nachfrage von Schwarzelühr-Sutter bestätigt das Regierungspräsidium Freiburg, welches die für Schienenwege zuständige Anhörungsbehörde ist, dass selbstverständlich alle entsprechenden Rechtsvorschriften zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor unzulässigen Schallemissionen gelten. Demnach würde die Öffentlichkeit umfassend über Inhalt und Umfang der Planungen sowie deren Auswirkungen informiert werden.

Das Schweizer Bundesamt für Verkehr rechnet zudem nicht mit mehr Güterverkehr auf der Strecke. Allerdings sei die Verbindung Zürich-Schaffhausen-Stuttgart als Ausweichstrecke von deutscher Seite vorgesehen, falls es auf der Rheintalbahn Basel-Karlsruhe zu einer Unterbrechung kommen sollte.

„Auch wenn die beiden Gemeinden Lottstetten und Jestetten wirklich vom verbesserten S-Bahn-Angebot profitieren können, muss der Lärmschutz gewährleistet sein. Dafür setzte ich mich ein“, erklärt Schwarzelühr-Sutter. •