Das Verfahren wegen des Vorwurfs der Bilanzmanipulation beziehungsweise Urkundenfälschung gegen das Kernkraftwerk Leibstadt wurde eingestellt. Bild: Hüfner
Das Verfahren wegen des Vorwurfs der Bilanzmanipulation beziehungsweise Urkundenfälschung
gegen das Kernkraftwerk Leibstadt wurde eingestellt. Bild: Hüfner

Region Klettgau (PM | red) Die zuständige Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau hat das Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Kernkraftwerk Leibstadt eingestellt.

Gegen die Betreiber der Atomkraftwerke Leibstadt und Gösgen hatten mehrere Organisationen Anzeige wegen Bilanzfälschung erstattet. Grund dafür waren die Rückstellungen für die Folgekosten des Abbruchs der Atommeiler.

Die Untersuchungen ergaben laut Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau keine Hinweise auf eine Fälschung. Die Behörde kam zum Schluss, dass die drei von den Anzeigeerstattern beanstandeten Aktivpositionen in der Bilanz der Kernkraftwerk Leibstadt  zum 31. Dezember 2011 korrekt verbucht wurden. Die finanzielle Situation des Unternehmens werde darin richtig dargestellt.

Laut Staatsanwaltschaft lägen im Weiteren auch keine Hinweise vor, „dass die Verantwortlichen irgendwelche Täuschungsabsichten gehegt haben sollten, zumal die Jahresrechnung und deren Anhang die Vermögenslage korrekt und transparent festhielten.“ Der anfängliche Tatverdacht der Urkundenfälschung beziehungsweise der Falschbeurkundung habe sich somit nicht erhärtet, weshalb das Strafverfahren eingestellt wurde.

Die Anzeige erfolgte am 19. Dezember 2012 durch den Trinationale Atomschutzverband und Greenpeace Schweiz gegen die Kernkraftwerke Gösgen- Däniken und die Kernkraftwerk Leibstadt sowie gegen unbekannte Personen.

Greenpeace Schweiz und der Trinationale Atomschutzverband (TRAS) nahmen den Entscheid der kantonalen Staatsanwaltschaften Aargau und Solothurn, das Strafverfahren gegen die Atomkraftwerke Leibstadt und Gösgen einzustellen, zur Kenntnis.

„Wir werden die Begründung der Justizbehörden vertieft analysieren und danach das weitere Vorgehen bestimmen“, die beiden Organisationen. Sie halten nach wie vor an ihren Vorwürfen im Grundsatz fest.

Greenpeace Schweiz und TRAS halten an ihren Vorwürfen grundsätzlich fest und halten es nicht für zulässig, „dass die Atomkraftwerke in ihren Bilanzen höhere Werte als Marktwerte für die Stilllegungs- und Entsorgungsfonds einsetzen und damit die notwendige finanzielle Sanierung ihrer Bilanzen umgehen.“

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